14
NOV
2017

Rückzahlungsklauseln sichern schnell und einfach die Rechte des Arbeitgebers

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Den Betrieben des Metallhandwerks steht eine große Menge an Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten offen, welche auch gern genutzt werden. Betriebe können dadurch ihr Wissen erweitern, ihren Kunden neue Produkte anbieten und sich besser auf dem Markt durchsetzen. Von der Meisterausbildung bis zur Schweißerfortbildung – viele Betriebe ermöglichen ihren Mitarbeitern die Teilnahme an den Weiterbildungsmaßnahmen. Oft trägt der Betrieb dafür auch die Kosten und investiert hohe Summen. Dadurch ergibt sich jedoch schnell auch die Sorge, ob die umfassend ausgebildeten Mitarbeiter nicht einfach abwandern nach erfolgreichem Abschluss der Lernstunden.

Um sich dagegen zu schützen, können Betriebe sogenannte Rückzahlungsklauseln formulieren, die ihren Mitarbeiter auffordern, eventuelle Kosten zurückzuzahlen bei persönlicher Kündigung. Dabei gibt es jedoch einige Dinge zu beachten, damit der Betrieb am Ende nicht noch draufzahlen muss. So dürfen sich die Klauseln generell nur auf freiwillige Leistungen beziehen, der Arbeitnehmer darf also keinen gesetzlichen Anspruch auf die geleisteten Zahlungen oder Maßnahmen haben. Auch liegt die Rechtsgrundlage bei Rückzahlungsklauseln entweder in einer Betriebsvereinbarung, die für alle Mitarbeiter gleichsam bindend ist, oder aber im Einzelarbeitsvertrag des Angestellten. Ausnahmefälle bilden Berufsausbildungsverhältnisse, hier sind Rückzahlungsklauseln immer unzulässig. Die Rückzahlungsklauseln müssen außerdem immer vor Antritt der Fortbildungsmaßnahme formuliert und dem Arbeitnehmer zu Kenntnis gebracht werden. Später aufgesetzte Vereinbarungen sind nicht bindend. Zusätzlich beachtet werden sollte die jeweilige Bindungsdauer, diese muss natürlich in einem vertretbaren Verhältnis zum Umfang der Weiterbildungsmaßnahme stehen und darf den Arbeitnehmer nicht zu jahrelangen Rückzahlungen auffordern. Vor der Formulierung einer solchen Rückzahlungsaufforderung sollte der Betrieb sich also einen genauen Überblick über die Leistungen und damit verbundene Verpflichtungen machen. Das lohnt sich für die Firma und auch das Betriebsklima, denn solche Formulierungen lassen die Angestellten oft gründlicher überlegen, ob sie einem Betriebswechsel zustimmen oder doch ihrer derzeitigen Firma treu bleiben.
Bei Fragen zu diesem Thema wenden Sie sich gern an Ihren Fachverband.

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